Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) setzen sich zusammen aus:
I. Allgemeine Nutzungs- und Teilnahmebedingungen
II. Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

 

I. Allgemeine Nutzungs- und Teilnahmebedingungen:

Die Gesellschaft Kliem & Zimmermann GbR, Hasselwerder Str. 35 in 12439 Berlin, ist Eigentümer der Domain >> elektro-fachplanung.de<< und Betreiber dieser Website, unter der nachfolgenden Adresse:
http://www.elektro-fachplanung.de
Mit dem Aufbau der Online-Verbindung durch den Nutzer und/oder der sonstigen Teilnahme an unserer Website, etwa als Namensgeber, Werbepartner oder Auftraggeber, kommt ein Vertrag zwischen dem Betreiber und dem Nutzer, Namensgeber, Werbepartner oder Auftraggeber, nachfolgend Kunde genannt, zustande. Eine Nutzung von >>elektro-fachplanung.de<< erfolgt ausschließlich zu den nachfolgend genannten Bedingungen.

(1) Der Kunde erhält das vorbehaltliche Recht, zur Nutzung des Programms an einem Computer-Arbeitsplatz im Online-Modus. Dieses Nutzungsrecht ist nicht übertragbar, vermietbar oder verleihbar.
(2) Es ist ausdrücklich untersagt, das Programm und/oder Datenbank, in seiner Gesamtheit, Teile des Programms sowie Datensätze, zu kopieren, zu vervielfältigen, zu vermieten, zu veröffentlichen, in jeder Art und Weise zu verändern bzw. umzugestalten oder von einem Hauptspeicher auf andere Speichermedien (z.B. Datenträger) zu übertragen oder zu nutzen.
(3) Alle Bestandteile dieser Website bzw. des Programms, in Konzeption, Aufbau, Struktur, Graphik, Design, Inhalt und Datenbank sowie Programm- und Softwareapplikationen, sind urheberrechtlich geschützt und Eigentum des Betreibers. Sie bleiben auch dann Eigentum des Betreibers, wenn der Kunde dafür geleistet hat.
(4) Für jeden Fall der Zuwiderhandlung wird eine Vertragsstrafe von 5.000,-- Euro (in Worten fünftausend Euro) vereinbart, deren Verwirklichung nicht von einem Verschulden abhängt. Als eigenständige Zuwiderhandlung im Sinne dieses Vertrages gilt auch die Zuwiderhandlung hinsichtlich einer Vielzahl von Datensätzen. Dabei gelten je bis zu 100 Datensätze als eigenständige Zuwiderhandlung. Die Annahme eines Fortsetzungszusammenhanges wird ausgeschlossen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche auf Schadenersatz behalten wir uns vor.
(5) Der Kunde ist verpflichtet seine Stammdaten richtig anzugeben und bei jeder Veränderung uns diese schriftlich mitzuteilen.
(6) Sofern der Kunde mit der Veröffentlichung seiner Daten nicht einverstanden sein sollte, hat er durch schriftliche Aufforderung an den Betreiber, Anspruch auf unverzügliche kostenlose Korrektur oder Löschung der Daten, innerhalb einer angemessenen Frist für Datenupdates.
(7) Für die Verfügbarkeit von >>elektro-fachplanung.de<< sowie für die Richtigkeit und/oder Vollständigkeit und/oder Mißbrauch, des Inhaltes bzw. der Daten, auch von Dritten, wird keine Gewähr übernommen. Der Betreiber übernimmt keine Gewährleistung für die Qualität und die Kapazitäten der Übertragungswege von der Website/System zum Nutzer und umgekehrt.Die Haftung schließt außerdem technische Mängel, Unzulänglichkeiten, nicht ordnungsgemäßen Gebrauch sowie Unvermögen beim Nutzer aus. Grundsätzlich gilt, bei Leistungsverzögerungen, im Falle höherer Gewalt oder Ereignissen die dem Betreiber die Erbringung von Leistungen unmöglich machen oder wesentlich erschweren, gleich ob diese bei >>elektro-fachplanung.de<< oder bei Dritten auftreten, stellt der Kunde, den Betreiber von allen Ersatzansprüchen frei.
(8) Der Betreiber hat das Recht jederzeit ohne Bekanntmachung, Benachrichtigung und Einhaltung einer Frist, seine Website zu erweitern bzw. zu aktualisieren und den Betrieb seiner Website ganz oder teilweise einzustellen sowie die Stammdaten bzw. Inhalte einzelner Kunden auf dieser Website zu ändern oder gar zu entfernen, es sei denn, daß anderweitige vertragliche Regelungen getroffen wurden
(9) Der Kunde erklärt ausdrücklich, keinerlei Ansprüche gegen den Betreiber geltend zu machen, weil ein unbefugter Dritter, oder der Kunde selbst unwissentlich, von Daten, die in >>elektro-fachplanung.de<< gespeichert oder abrufbar sind, Gebrauch macht. Der Kunde erklärt außerdem ausdrücklich, daß er verstanden hat und akzeptiert, daß der Betreiber nicht in der Lage ist, die Berechtigung einer Person nachzuprüfen, die sich dem Betreiber gegenüber autorisiert hat.
(10) Der Kunde ist ausdrücklich damit einverstanden, daß der Betreiber brechtigt ist, die gewonnenen Daten des Kunden für die internen Zwecke des Betreibers, zu marktanalytischen Zwecken sowie zu den im Rahmen der Gesetzgebung zulässigen Zwecken, weiter zu nutzen.
(11) Eine Änderung bzw. Anpassung dieser Allgemeinen Nutzungs- und Teilnahmebedingungen seitens des Betreibers ist jederzeit möglich.
(12) Sollten einzelne Bedingungen nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, so bleiben die anderen Bedingungen davon unberührt und sind dann so auszulegen bzw. zu ergänzen, daß der beabsichtigte Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird.
(13) Es gilt das recht der Bundesrepublik Deutschland für vereinbart. Gerichtsstand und Erfüllungsort für Rechtsstreitigkeiten der Vertragsparteien ist ausschließlich Berlin.

Berlin, 27.August 2000

 

II. Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen:

(1) Der Betreiber bietet seine Leistungen ausschließlich aufgrund der nachfolgenden Bedingungen an. Sie gelten grundsätzlich für alle Geschäfte, Lieferungen und Leistungen, einschließlich Angeboten sowie kostenfreien Service und Dienstleistungen. Die Allgemeinen Nutzungs- und Teilnahmebedingungen sind grundsätzlicher Bestandteil der Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen.
(2) Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
(3) Ein Vertragsabschluß kommt dann zustande, wenn ein Auftrag schriftlich oder online erteilt wurde. Dieser ist für den Kunden verbindlich und gilt für die im Vertrag/Auftrag bestellte Dauer. Der Betreiber kann von der Annahme des Auftrages absehen, wenn dieser aus technischen Gründen nicht durchführbar ist, ganz oder teilweise gegen geltendes Recht oder einheitliche Grundsätze verstößt. Hierzu zählen insbesondere Verstöße gegen das Grundgesetz und das Strafrecht der Bundesrepublik Deutschland, sowie sittenwidrige und unmoralische Inhalte. Erlangt der Betreiber erst nach Zustandekommen des Vertrages bzw. nach Veröffentlichung Kenntnis von solchen Verstößen, werden Einträge bzw. Datensätze kostenpflichtig zu Lasten des Kunden gelöscht, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Rechtliche Schritte behält sich der Betreiber vor.
(4) Die Bearbeitung von Aufträgen erfolgt in der Reihenfolge des Posteingangs, inkl. Online-Post.
(5) Die Möglichkeit des Konkurrenzausschlußes besteht nicht.
(6) Es werden keine Korrekturabzüge, Abdrucke oder Probeexemplare nach Erteilung des Auftrages vorgelegt. Alle Inhalte werden durch den Kunden bei Auftragserteilung festgelegt und dem Betreiber schriftlich mitgeteilt. Der Kunde trägt die volle Verantwortung für die Richtigkeit seiner im Auftrag gemachten Angaben und haftet für diese.
(7) Wir gewährleisten die Erbringung unserer Leistungen entlang der Sorgfalt ordentlicher Kaufleute und führen professionell aus. Soweit kundenseitig berechtigte Gründe für Beanstandungen bestehen, werden wir ordentlich und sinngemäß nachbessern, um ein möglichst optimales Ergebniss abzuliefern. Der Kunde hat bei Verschulden des Betreibers das Recht eine Nachbesserung durch Setzung einer Nachfrist binnen 4 Wochen zu verlangen. Schadensersatzansprüche seitens des Kunden sind generell ausgeschlossen.
(8) Ansprüche hinsichtlich Gewährleistung werden durch uns nicht anerkannt, wenn insbesondere Material oder Informationen, in welcher Form auch immer, nicht, nicht rechtzeitig oder in nicht ausreichender Form zur Verfügung gestellt wurden. Gewährleistungsansprüche verjähren 4 Wochen nach Zurückweisung der Mängelrüge durch uns. Soweit eingerügter Mängel auf unser Verschulden zurückzuführen ist, übernehmen wir alle zur Nachbesserung notwendigen Material- und Lohnkosten. Sonstige Kosten, etwa für notwendige Übermittlung, gehen zu Lasten des Kunden.
(9) Für die Verfügbarkeit von >>elektro-fachplanung.de<< sowie für die Richtigkeit und/oder Vollständigkeit und/oder Mißbrauch, des Inhaltes bzw. der Daten, auch von Dritten, wird keine Gewähr übernommen. Der Betreiber übernimmt keine Gewährleistung für die Qualität und die Kapazitäten der Übertragungswege von der Website/System zum Kunden und umgekehrt. Die Haftung schließt außerdem technische Mängel, Unzulänglichkeiten, nicht ordnungsgemäßen Gebrauch sowie Unvermögen beim Kunden aus. Grundsätzlich gilt, bei Leistungsverzögerungen, im Falle höherer Gewalt oder Ereignissen die dem Betreiber die Erbringung von Leistungen unmöglich machen oder wesentlich erschweren, gleich ob diese bei >>elektro-fachplanung.de<< oder bei Dritten auftreten, stellt der Kunde den Betreiber von allen Ersatzansprüchen frei.
(10) Vorsorglich weisen wir darauf hin, daß unsere Website auf MS-Internet-Explorer ab Version 4.x lauffähig ist. Für die Funktion unter anderen Web-Browsern übernehmen wir keine Gewährleistung.
(11) Der Kunde stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen, auch Dritter, hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an den Betreiber, gleich in welcher Form, übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Daten, nochmals unendgeltlich an uns zu übermitteln.
(12) Erhält der Kunde eine Internet-Domain-Adresse vom Betreiber, so ist grundsätzlich davon auszugehen, daß es sich um eine Sub-Domain der Website >>elektro-fachplanung.de<<, ohne Admin-C-Eintrag für den Kunden handelt, es sei denn, ein Admin-C-Eintrag für den Kunden ist zusätzlich ausgezeichnet.
(13) Erhält der Kunde zur Pflege der Domain oder zur sonstigen Nutzung, eine Nutzerkennung und/oder ein Passwort, ist er verpflichtet, diese vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Mißbrauch, der aus dieser unberechtigten Verwendung direkt oder indirekt resultiert. Dem Kunden ist bekannt, daß für alle Nutzer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, diese Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
(14) Dem Kunden stehen als einzige und ausschließliche Ansprüche für sämtliche der durch den Betreiber getätigten Dienstleistungen, gleichgültig ob diese Mängel auf Vertragsbruch, Verletzung einer Gewährleistungspflicht, technischen Problemen der EDV-Systeme, Nichtbeachtung der gebotenen Sorgfalt oder Verletzung einer sonstigen Pflicht beruhen, nach Wahl des Kunden eine erneute Durchführung der Dienstleistung, die Gutschrift eines Betrages von höchstens einer Monatsgebühr oder die Verlängerung der Präsentation um den Zeitraum der eventuellen Nichtverfügbarkeit der Informationen zur Verfügung. Voraussetzung ist, daß der Betreiber unverzüglich, das heißt bei erkennbaren Mängeln innerhalb von 7 Tagen nach Durchführung der Dienstleistung, bei verdeckten Mängeln sofort, nachdem sie erkennbar wurden, schriftlich von der Feststellung der Mängel verständigt wird. Der Betreiber haftet unter keinen Umständen gegenüber dem Kunden oder irgendeinem Dritten für besondere Schäden oder Folgeschäden irgendeiner Art, einschließlich ideeller Schäden, etwa den Verlust an Firmenimage, Arbeitsunterbrechungen, Computerausfall bzw. -störungen sowie sonstigen Schäden oder Verlusten irgendeiner Art.
(15) Es gilt jeweils die auf der Website aktuelle Preisliste. Mit Bekanngabe von neuen Preislisten verlieren alte Preislisten ihre Gültigkeit. An die in einem Angebot genannten Preise halten wir uns 20 Kalendertage ab Angebotsdatum gebunden. Zusätzliche Leistungen, über die Preisliste oder die im Angebot offerierten Leistungen hinaus, werden gesondert berechnet.
(16) Änderungen in Einträgen bzw. in sonstigen Produkten/Dienstleistungen des Betreibers sind jederzeit möglich. Änderungen sind kostenpflichtig. Es gelten die zum Zeitpunkt der Änderung gültigen Preislisten.
(17) Die Zahlung der Auftragssumme ist nach Auftragserteilung ohne Abzug fällig. Die Plazierung eines Eintrages bzw. Ausführung sonstiger Produkte/Dienstleistungen erfolgt erst nach Zahlungseingang. Kosten für nichtzustandegekommene Transaktionen trägt der Kunde.
(18) Werden mehrere Einträge bzw. Produkte/Dienstleistungen bestellt und durch den Betreiber nur teilweise oder fehlerhaft ausgeführt, so ist der Kunde nicht berrechtigt, die Zahlung anderer kostenpflichtiger richtig ausgeführter Leistungen zu verweigern.
(19) Wir behalten uns vor die Leistungen bei Nichtzahlung auszusetzen bis die entsprechende Zahlung erfolgt.
(20) Wird ein Vertrag auf Wunsch des Kunden mit dem Einverständnis des Betreibers ausnahmsweise aufgehoben, berechnet der Betreiber einen Pauschalbetrag in Höhe von 50% der Auftragssumme.
(21) Alle Preise sind, soweit nicht gesondert gekennzeichnet, Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(22) Lieferungen werden grundsätzlich nur per Nachnahme ausgeliefert. Es werden Versand- und Nachnahmegebühren berechnet. Abweichungen von dieser Regelung sind nur mit dem Einverständnis des Betreibers und/oder Auftragnehmers möglich und bedürfen der Schriftform.
(23) Inkassoberechtigt sind der Betreiber und/oder Auftragnehmer oder ihre Bevollmächtigten.
(24) Der Zeitpunkt der Veröffentlichung gilt als Beginn der Laufzeit. Der Beginn der Laufzeit muß dem Kunden nicht separat mitgeteilt werden. Sofern vertraglich nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde, gilt grundsätzlich eine Mindestlaufzeit von 6 Monaten als vereinbart.
Als Kündigungsfrist gilt 6 Wochen vor Ablauf der Laufzeit als vereinbart. Sollte keine der Vertragsparteien mit einer Kündigungsfrist von 6 Wochen vor Ablauf der Laufzeit kündigen, verlängert sich der Vertrag stillschweigend um weitere 6 Monate zum jeweils gültigen Tarif.
(25) Für Leistungen, die nicht vom Betreiber erbracht werden und als solche Zusatzleistungen anderer Unternehmen sind, trägt der Betreiber keine Verantwortung. Er handelt lediglich als Bevollmächtigter und/oder Vermittler des jeweiligen Vertriebspartners, dem die Verantwortung obliegt.
(26) Alle Aufträge werden ausschließlich zu den vorliegenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen abgeschlossen. Abweichende Vereinbarungen und Nebenabreden von diesen Vertragsbedingungen sind nur wirksam, wenn der Betreiber sie schriftlich bestätigt. Stillschweigender Verzicht der Schriftform begründet keine generelle Regelung und kann durch den Betreiber jederzeit rückgängig gemacht werden.
(27) Eine Änderung bzw. Anpassung dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen seitens des Betreibers ist jederzeit möglich.
(28) Sollten einzelne Bedingungen nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, so bleiben die anderen Bedingungen davon unberührt und sind dann so auszulegen bzw. zu ergänzen, daß der beabsichtigte Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird.
(29) Es gilt das recht der Bundesrepublik Deutschland für vereinbart. Gerichtsstand und Erfüllungsort für Rechtsstreitigkeiten der Vertragsparteien ist ausschließlich Berlin.

Berlin, 27.August 2000

 

Für Fragen und Hinweise steht Ihnen unser Team jederzeit zur Verfügung.

[Home] [Fachplaner] [Hersteller] [Fachinfo] [Infothek] [Impressum] [Kontakt]

© 2000-2003 by ZAYCO®  www.zayco.de Kliem & Zimmermann
 Fon: 030-67894070 , Fax: 030-67894077

Seitenanfang
Seitenanfang
Seitenanfang
Seitenanfang